Christian?

That’s the case with nearly all major problems we are facing today. Digitisation, automation, over-aging population, climate change — all of them were taught in school 25 years ago.

Meiner Meinung nach ist es zu kurz gegriffen hier auf die fehlende Medien-Reichweite zu zeigen. Natürlich gibt es da gerade im bürgerlichen Lager Vorurteile, die durch Springer und Co. regelmäßig geschürt werden. Dennoch liegt es gerade bei der Europawahl am mangelnden geschlossenen Narrativ der Linken selbst. Denn die Mobilisierung bleibt ja schon bei Menschen aus, die ansonsten den Linken nahestehen. Da greifen Erzählungen wie „Europa ist weit weg“ „Europa ist bürokratisch“ „Europa ist nicht demokratisch genug“ oder eben „Europa ist neoliberal“ — all diese Punkte enden mit: „und ist deshalb abzulehnen“. Genau da sehe ich den Fehler. Es muss heißen „aus diesen Gründen wird die Linke dort benötigt, geht wählen!“.

Deinen Punkt „Grüne und SPD sind keine Linke Parteien“ möchte ich so auch nicht stehen lassen, denn diese Aussage ist zu pauschal. Wir befinden uns in einer Zeit des politischen Umbruchs. Das gesamte politische System verschiebt sich. In vielen Parteien müssen sich zwangsläufig neue Pole ausbilden. Die Linke hat diesen Prozess mit dem BSW hinter sich gebracht. Bei den deutschen Grünen gibt es schon immer Realos und Fundis — dieser Machtkampf flammt jetzt wieder auf. Auch bei der SPD gibt es gerade an der Basis deutlich progressivere Kräfte. Selbst innerhalb der CDU ist der aktuelle Kurs nicht unumstritten.

Um linke Mehrheiten zu bilden wird man auch in Deutschland nicht um „weniger Linke“ Parteien wie die zeitgenössische SPD herumkommen. Demokratie ist auch immer Kompromiss.

Ich habe vor zig Jahren angefangen in unregelmäßigen Abständen einzelne Glasböden und Plastikeinsätze raus zunehmen und in der Spülmaschine mitfahren zu lassen. Der Entsprechende Bereich wird während dessen einmal feucht ausgewischt. Ich bin damit sehr zufrieden.

Stark! Bin echt erstaunt wie stellenweise progressiv T-Online inzwischen ist.

Ich würde behaupten, dass in Europa der Neoliberalismus nicht ganz so ungezügelt walten konnte, wie in den USA. Arbeitnehmerinnen und Mieterinnen haben deutlich stärkere Rechte und Vertretungen. Wir haben auch keine Techbro-Milliardäre.

Grundsätzlich sollte die EU meiner Meinung nach aber deutlich sozialer ausformuliert werden: EU-weiter Mindestlohn, Mindeststandards zur Armutsbekämpfung, beim Zugang zu sozialen Diensten und zu Grundsicherungsleistungen sowie zur Absicherung bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und im Alter. Mehr politische Kontrolle über Frontex wäre zum Beispiel ein super Projekt. Dass das Recht auf Abtreibung jetzt gestärkt wurde, ist ein toller Gewinn! Da ist das europäische Parlament meistens auch deutlich weiter als nationale Institutionen, die Kommission oder der EUCO.

Das ist einer der Geburtsfehler: die Montanunion (Kohle und Stahl), die Vorvorgänger-Organisation der EU, die kurz nach dem zweiten WK gegründet wurde, sollte zwar neuen Krieg in Europa verhindern, war aber ausschließlich auf wirtschaftlichen Verflechtungen gegründet. Das Narrativ zieht sich auch durch: Föderalismus und Kooperation über Ländergrenzen hinweg sind zwar originär Linke Ideen (Arbeiter*innen aller Länder vereint euch!), aber in Europa wurden die kommunistischen und sozialistischen Parteien immer erfolgreich außen vor gelassen (auch aus Angst vor entsprechenden roten Ideen). Wahrscheinlich klappt es nur mit einer Sozialistischen Revolution …

Ich frage mich seit Jahr und Tag warum linke Parteien es nicht schaffen zur Europawahl besser zu mobilisieren. Ja, die aktuelle EU ist ein „neoliberales Projekt“, aber vor allem weil linke Kräfte nicht mehr Druck aus dem Parlament heraus erzeugen können. Selbst die nationalen und faschistischen Rechten haben verstanden, dass man dort Geld und Einfluss gewinnen kann.

Ich hab mich so 2016 (rund um Brexit) sehr stark mit europäischem Föderalismus und der EU beschäftigt. Damals war die Stimmung der EU gegenüber auf dem Tiefpunkt würde ich behaupten. Das hatte sich seit dem schiefgegangen Treaty-Change 2007 immer weiter aufgetürmt — durch Nationalismus und ich würde sagen auch Russland befeuert.

Nach dem Brexitdesaster und dem russischen Angriffskrieg gibt es da schon eine Art Revival — zusätzlich hat das Thema „europäische Souveränität“ durch Trump noch einmal mehr an Zuspruch gewonnen.

Gerade militärisch gibt es da aktuell sehr interessante Bewegung. Das fusst zwar alles immer noch auf nationalstaatlicher und NATO-Ebene, aber die Richtung ist entscheidend: mehr Kooperation, mehr Zusammenhalt.

Auch finanziell geht es weiter: Bulgarien ist dem Euro beigetreten, für Ukraine wurden EU-Kredite aufgenommen.

Politisch sehen wir eine krasse Spaltung zwischen paneuropäischer Ebene repräsentiert durch das Parlament: hier werden seit Jahren die von mir oben erwähnten Reformen angemahnt. Die Kommission gibt sich neutral und der EUCO der Staats- und Regierungschefs bremst aus.

Meiner Meinung nach hängt es die nächsten Jahre sehr stark vom äußeren Druck ab. Die Parallelen zu den USA vor der Vereinigung sind an vielen Stellen nicht zu leugnen. Damals lief es darauf hinaus, dass die einzelnen Konföderierten Staaten es nicht gegen die Briten geschafft hätten. Erst ein gemeinsames Heer, das mit gemeinsamen finanziellen Mitteln (Krediten) finanziert wurde, hat eine Verteidigung ermöglicht. Der Kunstgriff um das konföderierte Veto loszuwerden war eine Mehrheitabstimmung zu forcieren: Wenn 9/13 Staaten mit Ja stimmen, dann werden die USA von diesen 9 gegründet und die anderen können überlegen, ob sie dabei sind oder nicht. Etwas entsprechendes könnte in der EU auch passieren — dann ist Ungarn vielleicht nicht dabei, aber selbst das wäre ja ein Gewinn.

Sorry für die Textwand 😅

Bevor die große Beitrittswelle (Balkan, Ukraine, ggfs. sogar Georgien, Großbritannien, Norwegen oder Türkei) gestartet wird, muss einiges reformiert werden — ansonsten wird die EU komplett handlungsunfähig. Das Veto muss zugunsten vom Quantitive Majority Voting (QMV) abgeschafft werden, um Leuten wie Orban den Saft abzudrehen. Die Anzahl der Commisar*innen darf auch nicht mehr mit der Anzahl der Mitgliedsstaaten übereinstimmen — das Ganze sollte mehr wie eine Regierung funktionieren. Das Wahlsystem des EU-Parlament sollte wahrscheinlich auch besser auf transnationale Listen umgestellt werden.

In irgendeinem Video (glaube es war Simplicisimus) hab ich vor Jahren aufgeschnappt, dass es in der DDR eine Firma gab, die bruchsichere (quasi unzerstörbare) Gläser hergestellt hat. Das hat im Kapitalismus natürlich nicht funktioniert, deshalb sind sie pleite. Die Gläser tauchen aber wohl immer mal wieder bei Hausauflösungen oder so auf.

Die Sorge ist vermutlich nicht unbegründet. Die Firma Bosch ist seit Jahren nach einem ähnlichen Prinzip aufgestellt (mit einer Stiftungskonstruktion) und kommt natürlich der Unternehmerfamilie sehr zu gute.

Das es schon heute mit komplexen Firmenkonstrukten funktioniert entkräftet allerdings gleichzeitig auch die Sorge. Die GmgV würde das Prinzip der „Zweckgebundenheit“ viel mehr auch für kleine Gründer*innen öffnen.

Ich bin da aber auch sehr hin und hergerissen. Meiner Meinung nach sollte die Wirtschaft viel mehr auf Gemeinwohlorientierung ausgerichtet sein, dafür reicht es aber nicht eine neue Gesellschaftsform anzubieten. Mit gGmbH, Genossenschaft etc. gibt es ja schon eine Auswahl. Grundsätzlich müssten diese Formen aber attraktiver und weniger bürokratisch ausgestaltet werden.

Ja, es ist tatsächlich schon heute möglich. Unternehmen wie Ecosia, Bosch und Zeiss funktionieren nach einem ähnlichen Prinzip. Allerdings ist heute noch eine extra Stiftung nötig, um es wirklich fest einzubauen.

Die Satzung von einer GmbH kann mit einer Gesellschafter*innen-Mehrheit jederzeit geändert werden. Eine Stiftung hat einen festgeschriebenen Zweck, der unabänderlich ist. Nun wird die Stiftung Teilhaber an der GmbH und die Satzung der Einstimmigkeit unterstellt.

Das wäre mit der GmbV deutlich weniger aufwendig.

Solarpunk is about world building. We need massive changes, thus we have to do many things at once.

Dezernat Zukunft, aber ein Großteil der Leute nur bei Twitter oder LinkedIn. Kannste Dir nicht ausdenken. Schade, der Artikel las sich sehr gut.

morged

For me Solarpunk is just another concept in a tool box of change. You have Permaculture, Half-earth/Eco Socialism, Degrowth, Circular/Library/Gift/Solidarity Economy etc. — all of them have different aspects of a social, just and ecologically oriented society in mind, they all play nicely together and it’s like choosing a flavour or stacking building blocks. Imho Solarpunk could be a sub category of Degrowth and Degrowth could be a sub category of Solarpunk — both are possible, it just depends on the way you look at them.

Tante is highly recommended. Perhaps start with a video.

Nach einiger Zeit ist man so geübt, dass es ausreicht die Fußspitze ohne Hand nach oben zu ziehen. Zumindest war das bei mir so — und natürlich wie schon erwähnt: Magnesium!

Imho „profit” is the main driver of cultural stagnation. If anything and everything has to be profitable — even in arts and science — you cannot be creative.

Diesmal waren es die NIMBYs.

Leises Schluchzen in Wuppertal.